AGS Baden-Württemberg

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 10.10.2021

Die AGS-Landeskonferenz fand am 9. Oktober in Stuttgart statt. Corona-bedingt hatte sie 2020 abgesagt werden müssen.

Andreas Stoch, SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender, und Lothar Binding, 60 plus-Bundesvorsitzender hatten Videobotschaften geschickt. Weiter Grußredner waren Macit Karaahmetoglu, neugewählter MdB und seit vielen Jahren selbständig, sowie Florian Wahl MdL. Sebastian Klassen referierte über das Thema Heidelberger Energiegenossenschaft.

Bei der anschließenden Neuwahl des AGS-Landesvorstands wurde Bernd Schwinn (KV Mannheim) als Landesvorsitzender im Amt bestätigt, ebenso seine Stellvertreter Ulrich Hummel (KV Emmendingen), Friedhelm von Spiessen (KV Freiburg), Ralph Weinbrecht und Markus Weiß (beide KV Enzkreis). Zu Beisitzer*innen wurden gewählt Sebastian Klassen (KV Heidelberg), Christian Petersen (KV Ortenau), Rosemarie Rehberger (KV Heidelberg) und Jörg Sommer (KV Heilbronn-Land).

Veröffentlicht in Aktuelles
am 28.07.2021

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) stellt folgende Forderungen zum zukünftigen Katastrophenschutz: 

Die Alarmierung muss deutlich verbessert und durch nicht-digitale Mittel wie Sirenen ergänzt werden. Auch auf Kirchen und Glockengeläut sollte zurückgegriffen werden.

Die Notfall-Zuständigkeiten in unserem föderalen Staat müssen unverzüglich geprüft und durch eine zentrale Koordinierungsstelle ergänzt werden. Dazu gehört, dass die generelle Arbeitsfähigkeit von Verwaltungen insbesondere durch Digitalisierung zügig optimiert und vernetzt wird. Diese ist unabhängig von Strom- und Telekommunikationsnetzwerken sicherzustellen.

Eine allgemeine, deutschlandweite Versicherungspflicht für Elementarschäden ist vorurteilslos und unabhängig von der jetzigen Situation zu prüfen, desgleichen ein aus Umlagen (a la „Notopfer Berlin“) finanzierter nationaler Katastrophen-Fonds, damit die ohnehin strapazierten Haushalte nicht weiter belastet werden. Dieser Fonds muss einen Topf speziell für kleine und mittlere Unternehmen bereit stellen, der anhand klarer, vorab aufgestellter Regeln innerhalb weniger Tage nach dem Schadensereignis Barmittel für den geschäftlichen Neuanfang über die am besten dazu geeigneten Finanzämter bereitstellt. Diese sollten mindestens 15% des dem Fiskus bekannten Anlage- und Umlaufvermögens betragen.

Veröffentlicht in Nachruf
am 21.06.2021

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) Baden-Württemberg trauert um Joachim Ramlow, der im Alter von 84 Jahren verstorben ist.

Der AGS war Joachim Ramlow treu verbunden. Viele Jahre lang gehörte er dem AGS-Landesvorstand an, u.a. als Stellvertretender Landesvorsitzender und zuletzt als Beisitzer. In den 58 Jahren seiner Mitgliedschaft hat er viele Höhen und Tiefen der Sozialdemokratie miterlebt und sich stets für die Belange der Selbständigen eingesetzt.  

Wir haben einen treuen Weggefährten verloren. Joachim Ramlow hinterlässt eine große Lücke. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 31.03.2021

Ausgangssituation:

Noch steigen die Infektions- und Todeszahlen pandemiebedingt weiter! Aktuell verzeichnet das RKI deutschlandweit annähernd 27.000 Neuinfektionen und 228 Todesfälle binnen 24 Stunden. Gastronomie und Beherbergungsbetriebe sind seit dem vergangenen Jahr geschlossen. 

Die Corona-Politik des Bundes gemeinsam mit den Ländern hat versagt. Die Rücknahme der sog. Osterpause als hilflose aber nicht realisierbare Maßnahme zeigen dies deutlich. 

Baden-Württemberg als eine der attraktivsten Tourismus-Regionen in Deutschland muss diesen wesentlichen Wirtschaftsfaktor voranbringen, damit sich Menschen wieder bei uns wohlfühlen und erholen können und die vom Dauer-Lockdown in ihrer Existenz bedrohten Unternehmen und deren Mitarbeiter wieder aufatmen können.

Wir müssen nach vorne schauen: 

Grundsätzlich sollte das Land an den am 03.03.2021 beschlossenen Corona-Maßnahmen und der damit verknüpften Notbremse festhalten. Dennoch halten wir für Landkreise und kreisfreie Städte mit einer anhaltenden 7-Tage Inzidenz unter 100 Öffnungsschritte für möglich. 

Wir fordern für diese daher: 

- Zugang zu Museen, Freizeitparks (nur Außenbereiche), Außengastronomie mit autorisiertem Schnelltestnachweis oder Impfnachweis unter Verwendung der Luca-App (pro Einzelperson oder Familie) 

- Sofortige 2-malige wöchentliche Schnell-Testung aller Mitarbeiter durch die entsprechenden Unternehmen und digitale Übermittlung einer eidesstattlichen Versicherung über Anzahl und Ergebnis an die kommunalen Gewerbeaufsichtsbehörden 

- Erweiterung der Corona-Warn-App auf freiwilliger Basis zur Kontaktverfolgung durch die Gesundheitsbehörden im Infektionsfall 

- Speicherung von Corona-Impfung und negativen Testergebnissen in der Corona Warn-App und Transfer dieser Daten zur Verwendung im privaten oder öffentlichen Raum zu anderen Anwendungen wie der Corona-Warn-App oder privaten Apps wie z.B. „Luca“ 

- Erlaubnis von Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Hotels, Campingplätzen, Ferienwohnungen); Voraussetzung: 
a) mindestens einmalige Impfung 
oder 
b) negative Schnelltestung in den letzten 72 Stunden durch einen Arzt, Apotheke oder sonstige überwachte Gesundheitseinrichtung 

(Nachweis über schriftliche Bescheinigung oder App)

Veröffentlicht in Aktuelles
am 04.06.2020

Zu den unmittelbaren Auswirkungen der Corona-Maßnahmen und den Erwartungen und Wünschen an die Politik hat die AGS in mehreren Bundesländern im März/April Umfragen unter Selbständigen durchgeführt. 

In einem zweiten Schritt wird nun abgefragt, wie es den Unternehmer*innen und ihren Firmen bislang ergangen ist, ob bzw. welche Hilfen angekommen sind, wie schnell es ging etc. 

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