AGS Baden-Württemberg

Veröffentlicht in Ankündigungen
am 23.02.2022

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD Baden-Württemberg lädt zu einer „digitalen Kaffeepause“. In diesem kompakten Format begrüßen wir jeweils einen Gast zu einem kurzen Input, an den sich eine offene Diskussion anschließt.

Unser Thema am Dienstag, 08.03.2022, 13:00h bis 14:00h lautet

„Pandemie und Wirtschaft – was wir aus zwei Jahren Corona lernen können“

An den Folgen der Corona-Pandemie werden wir noch lange zu leiden haben. Manche Unternehmen und Selbständige sind gut durch die Krise gekommen, manche haben davon profitiert, noch mehr aber darunter gelitten. Trotz Milliarden-Beihilfen und anderer Bemühungen: Vieles hätte anders, besser laufen können. Was lernen wir aus diesen Erfahrungen? Wie stellen wir uns für die Zukunft auf? Welche Einschränkungen waren in der Praxis gut umsetzbar, welche haben zu hohem Aufwand und Verlusten geführt, was soll weitergeführt werden? Welche Vorschriften und Freiräume braucht es jetzt, damit wir unsere Wirtschaft wieder flott bekommen und ausreichenden Gesundheitsschutz sicherstellen?

Als Gesprächspartnerin konnten wir Heike Baehrens, Mitglied der SPD Bundestagsfraktion, gewinnen. Sie ist gelernte Bankkauffrau, ehemalige Geschäftsführerin und Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags.

Teilnehmen könnt Ihr über den Link

https://konferenz.spd.de/orion/joinmeeting.do?MTID=35a7cf3c0983dabe8fc6cb54861260ce

Wir freuen uns über deine Teilnahme!

Die Mitglieder des AGS-Landesvorstandes

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 10.10.2021

Die AGS-Landeskonferenz fand am 9. Oktober in Stuttgart statt. Corona-bedingt hatte sie 2020 abgesagt werden müssen.

Andreas Stoch, SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender, und Lothar Binding, 60 plus-Bundesvorsitzender hatten Videobotschaften geschickt. Weiter Grußredner waren Macit Karaahmetoglu, neugewählter MdB und seit vielen Jahren selbständig, sowie Florian Wahl MdL. Sebastian Klassen referierte über das Thema Heidelberger Energiegenossenschaft.

Bei der anschließenden Neuwahl des AGS-Landesvorstands wurde Bernd Schwinn (KV Mannheim) als Landesvorsitzender im Amt bestätigt, ebenso seine Stellvertreter Ulrich Hummel (KV Emmendingen), Friedhelm von Spiessen (KV Freiburg), Ralph Weinbrecht und Markus Weiß (beide KV Enzkreis). Zu Beisitzer*innen wurden gewählt Sebastian Klassen (KV Heidelberg), Christian Petersen (KV Ortenau), Rosemarie Rehberger (KV Heidelberg) und Jörg Sommer (KV Heilbronn-Land).

Veröffentlicht in Aktuelles
am 28.07.2021

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) stellt folgende Forderungen zum zukünftigen Katastrophenschutz: 

Die Alarmierung muss deutlich verbessert und durch nicht-digitale Mittel wie Sirenen ergänzt werden. Auch auf Kirchen und Glockengeläut sollte zurückgegriffen werden.

Die Notfall-Zuständigkeiten in unserem föderalen Staat müssen unverzüglich geprüft und durch eine zentrale Koordinierungsstelle ergänzt werden. Dazu gehört, dass die generelle Arbeitsfähigkeit von Verwaltungen insbesondere durch Digitalisierung zügig optimiert und vernetzt wird. Diese ist unabhängig von Strom- und Telekommunikationsnetzwerken sicherzustellen.

Eine allgemeine, deutschlandweite Versicherungspflicht für Elementarschäden ist vorurteilslos und unabhängig von der jetzigen Situation zu prüfen, desgleichen ein aus Umlagen (a la „Notopfer Berlin“) finanzierter nationaler Katastrophen-Fonds, damit die ohnehin strapazierten Haushalte nicht weiter belastet werden. Dieser Fonds muss einen Topf speziell für kleine und mittlere Unternehmen bereit stellen, der anhand klarer, vorab aufgestellter Regeln innerhalb weniger Tage nach dem Schadensereignis Barmittel für den geschäftlichen Neuanfang über die am besten dazu geeigneten Finanzämter bereitstellt. Diese sollten mindestens 15% des dem Fiskus bekannten Anlage- und Umlaufvermögens betragen.

Veröffentlicht in Nachruf
am 21.06.2021

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) Baden-Württemberg trauert um Joachim Ramlow, der im Alter von 84 Jahren verstorben ist.

Der AGS war Joachim Ramlow treu verbunden. Viele Jahre lang gehörte er dem AGS-Landesvorstand an, u.a. als Stellvertretender Landesvorsitzender und zuletzt als Beisitzer. In den 58 Jahren seiner Mitgliedschaft hat er viele Höhen und Tiefen der Sozialdemokratie miterlebt und sich stets für die Belange der Selbständigen eingesetzt.  

Wir haben einen treuen Weggefährten verloren. Joachim Ramlow hinterlässt eine große Lücke. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 31.03.2021

Ausgangssituation:

Noch steigen die Infektions- und Todeszahlen pandemiebedingt weiter! Aktuell verzeichnet das RKI deutschlandweit annähernd 27.000 Neuinfektionen und 228 Todesfälle binnen 24 Stunden. Gastronomie und Beherbergungsbetriebe sind seit dem vergangenen Jahr geschlossen. 

Die Corona-Politik des Bundes gemeinsam mit den Ländern hat versagt. Die Rücknahme der sog. Osterpause als hilflose aber nicht realisierbare Maßnahme zeigen dies deutlich. 

Baden-Württemberg als eine der attraktivsten Tourismus-Regionen in Deutschland muss diesen wesentlichen Wirtschaftsfaktor voranbringen, damit sich Menschen wieder bei uns wohlfühlen und erholen können und die vom Dauer-Lockdown in ihrer Existenz bedrohten Unternehmen und deren Mitarbeiter wieder aufatmen können.

Wir müssen nach vorne schauen: 

Grundsätzlich sollte das Land an den am 03.03.2021 beschlossenen Corona-Maßnahmen und der damit verknüpften Notbremse festhalten. Dennoch halten wir für Landkreise und kreisfreie Städte mit einer anhaltenden 7-Tage Inzidenz unter 100 Öffnungsschritte für möglich. 

Wir fordern für diese daher: 

- Zugang zu Museen, Freizeitparks (nur Außenbereiche), Außengastronomie mit autorisiertem Schnelltestnachweis oder Impfnachweis unter Verwendung der Luca-App (pro Einzelperson oder Familie) 

- Sofortige 2-malige wöchentliche Schnell-Testung aller Mitarbeiter durch die entsprechenden Unternehmen und digitale Übermittlung einer eidesstattlichen Versicherung über Anzahl und Ergebnis an die kommunalen Gewerbeaufsichtsbehörden 

- Erweiterung der Corona-Warn-App auf freiwilliger Basis zur Kontaktverfolgung durch die Gesundheitsbehörden im Infektionsfall 

- Speicherung von Corona-Impfung und negativen Testergebnissen in der Corona Warn-App und Transfer dieser Daten zur Verwendung im privaten oder öffentlichen Raum zu anderen Anwendungen wie der Corona-Warn-App oder privaten Apps wie z.B. „Luca“ 

- Erlaubnis von Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben (Hotels, Campingplätzen, Ferienwohnungen); Voraussetzung: 
a) mindestens einmalige Impfung 
oder 
b) negative Schnelltestung in den letzten 72 Stunden durch einen Arzt, Apotheke oder sonstige überwachte Gesundheitseinrichtung 

(Nachweis über schriftliche Bescheinigung oder App)

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